Neben Anmeldeverfahren umfassen unsere Dienstleistungen auch andere Verfahren, die gewerbliche Schutzrechte betreffen, wie z.B. Widerspruchs-, Einspruchs/Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren. Wir vertreten unsere Mandanten in allen Streitverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Europäischen Patentamt und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) sowie in Verletzungsprozessen vor den Landgerichten bzw. Oberlandesgerichten in Deutschland.

Unsere Dienstleistungen umfassen:

Anfechtung oder Verteidigung von gewerblichen Schutzrechten: Vertretung in Einspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren, Beschränkungsverfahren, Löschungsverfahren, etc.

Durchsetzung oder Verteidigung von gewerblichen Schutzrechten: Ausarbeitung von Abmahnungsbriefen, Erhebung oder Verteidigung von Verletzungsklagen, etc.

Rechtsberatungen bei Messeauftritten: Antragstellen von einstweiligen Verfügungen gegen Ihre Konkurrenten; Einlegen von Widersprüchen gegen einstweilige Verfügungen, Einreichung von Schutzschriften bei den einschlägigen Patentstreitkammern, um die Anordnung einer einstweiligen Verfügung durch ein Gericht zu verhindern

Durchführung von Recherchen: weltweite Recherche zur Ermittlung des Standes der Technik, Rechtsstandes, Druckschriften, etc.

Gutachten: Ausarbeitung von Gutachten über die Rechtsbeständigkeit von gewerblichen Schutzrechten oder ihre Verletzung bzw. Nichtverletzung

Freedom-to-operate-Analyse: Analyse, um festzustellen, ob Ihre neuen Produkte in Europa vermarkt werden können, ohne die gewerblichen Schutzrechte Ihrer Konkurrenten zu verletzen

Verträge: Ausarbeitung von Lizenzverträgen, Know-how-Übertragungsverträgen, Geheimhaltungsvereinbarungen, Rechtsübertragungs- bzw. Kaufverträgen für gewerbliche Schutzrechte

Arbeitnehmererfindungen: Überwachung der Fristen, Berechnung und Überprüfung der Arbeitnehmererfindervergütung von Diensterfindungen, Begleitung der Schiedsstellenverfahren vor der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts und Vertretung in Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer betreffend Arbeitnehmererfindungen

Vorträge und Seminare: verschiedene Themen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes (in deutscher, englischer oder chinesischer Sprache)

Koordinierung von Anmeldungen und Streitigkeiten in China in enger Kooperation mit chinesischen Kanzleien

Übersetzung von chinesischen Druckschriften auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes oder das Korrekturlesen von Übersetzungen